Pornografie auf Twitter: MA HSH leitet Verfahren gegen Plattform ein

Norderstedt, 12. Dezember 2019 – Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat auf der Kommunikationsplattform Twitter frei zugängliche pornografische Inhalte festgestellt. Es handelt sich dabei um Profile, die sexuelle Dienstleistungen und Produkte (Sexcam, Pornofilme) bewerben. Sie enthalten unter anderem Fotografien und Videos, die fokussiert und unverfremdet sexuelle Handlungen zeigen. Diese Inhalte haben keine Altersbeschränkung und sind damit auch Kindern und Jugendlichen frei zugänglich. Wer in Deutschland pornografische Inhalte öffentlich zugänglich macht, begeht nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag eine Ordnungswidrigkeit und macht sich zudem strafbar.

Die MA HSH hatte die konkreten Profile an Twitter zur Löschung oder Sperrung gemeldet. Diesem Hinweis kam Twitter mit Verweis auf irisches Recht nicht nach.

Deshalb hat die MA HSH nun ein förmliches Verfahren gegen die Plattform eingeleitet und diese erneut zur jugendschutzkonformen Nachbesserung aufgefordert. Twitter ist als Hostprovider ab Kenntnis pornografischer Inhalte für deren Entfernung verantwortlich.

Kommt Twitter dieser Aufforderung nicht zeitnah nach, wird die MA HSH das Verfahren mit dem Ziel eines Bußgeldes und einer Untersagung unter Einbeziehung der Kommission für Jugendmedienschutz fortführen und gegebenenfalls die irischen Aufsichtsbehörden über die ERGA (Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für Audiovisuelle Mediendienste) konsultieren.

Die MA HSH führt in Sozialen Netzwerken und auf Plattformen eigene Recherchen durch, geht aber auch Hinweisen und Beschwerden nach. Wenn Ihnen im Internet, im Fernsehen oder im Radio etwas auffällt, von dem Sie glauben, dass es nicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht, dann melden Sie es über unser Beschwerdeformular:
https://www.ma-hsh.de/service/beschwerde.html

Interessieren Sie weitere Jugendmedienschutz-Fälle der MA HSH? Dann finden Sie im MA HSH-Hingucker noch mehr Beispiele aus unserer Prüfpraxis:
https://www.ma-hsh.de/infothek/publikationen/hingucker.html